Gründung der Linksjugend ['solid] Burgendlandkreis

Gestern am 18.12.2011 um 15 Uhr versammelten sich Mitglieder der Linksjugend ['solid], der Partei DIE LINKE. und SympathisantInnen zur offiziellen Gründungsveranstaltung des Kreisverbandes Linksjugend ['solid] Burgenlandkreis.

Schriftlich Beurkundet wurde die Gründung von den Mitgliedern der Linksjugend ['solid] Jan W., Maria H., Georg T., Daniel H. und Clemens B., sowie den Gästen Tobias K. vom LSpR der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt, Sandro K. und Julian K.

Wir wünschen den AktivistInnen alles Gute und viel Erfolg für die ersten Vorhaben! Weitere Infos für Interessierte gibt auf der Webseite des Kreisverbandes. Erreichen könnt ihr die Linksjugend ['solid] Burgenlandkreis per Mail. Vernetzt euch :)! 

Antrag zur Unterstützung der Initiative für mehr Gastmitgliederrechte

beschlossen auf der Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt

19. November 2011, Magdeburg

Antragstext:

Die Landesmitgliederversammlung möge nachstehenden Text als Landesverband zu unterstützen und mit unterzeichnen.

Text::

Rechte von Gastmitgliedern und Sympathisierenden stärken!

Offener Brief an die Mitglieder unserer Partei und zur Kenntnis insbesondere an die Mitglieder des Parteivorstandes

Unsere Partei versteht sich nicht nur als Partei, wie andere auch, sondern will – nicht nur inhaltlich – anders, als alle anderen, sein. Insbesondere betonen wir dabei die Offenheit gegenüber und Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Gruppen und Bewegungen. 

Viele unserer Partei- und Fraktionssitzungen sind mittlerweile öffentlich. Unsere zahlreichen Arbeitsgemeinschaften auf allen regionalen Ebenen leisten zu verschiedenen Themen sehr gute Arbeit. Dabei dürfen auch Menschen, die nicht (oder: noch nicht) Mitglied unserer Partei sind, meist gleichberechtigt mitwirken. Das ist nicht nur eine Bereicherung der Kompetenz unserer Arbeitsgemeinschaften und anderen Zusammenschlüsse, sondern auch ein niedrigschwelliges Angebot an viele Menschen, unsere Partei etwas näher kennenzulernen.

Vor diesem Hintergrund sind wir mehr als enttäuscht über die Entscheidung des Bundesparteitages, die Rechte von Gastmitgliedern stark einzuschränken. Bisher konnten die Gliederungen und regionalen Verbände auch nicht-Parteimitglieder zu Delegierten machen. Die Gliederungen konnten zudem selbst entscheiden, ob sie den in ihr mitwirkenden nicht-Parteimitgliedern die Möglichkeit geben, bei den Wahlen der Delegierten in den Zusammenschlüssen auch aktives Wahlrecht auszuüben. Beides ist nun laut dem geänderten §5 unserer Satzung nicht mehr möglich.

Wir möchten als Mitglieder und Sympathisierende der Partei DIE LINKE unser Unverständnis über diese Entscheidung ausdrücken. Wir haben bisher in unserer politischen Arbeit sehr gute Erfahrungen mit den Mitwirkungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechten für nicht-Mitglieder gemacht. Wir wissen zudem nicht, wie wir unseren parteilosen Mitstreiterinnen und Mitstreitern in den Arbeitsgemeinschaften, Zusammenschlüssen und Kreisverbänden diesen Beschluss des Bundesparteitages erklären sollen. Nicht zuletzt wollen wir daran erinnern, dass wir gerade auch durch die Gastmitgliedsrechte neue Mitglieder für unsere Partei gewinnen konnten.

Den Beschluss des letzten Bundesparteitags müssen wir daher als klaren Rückschritt betrachten. Wir wollen bereits jetzt aktiv dafür werben, diese aus unserer Sicht fatalen Änderungen rückgängig zu machen und auch weiterhin eine Partei zu sein, die nicht nur verbal wirklich offen für alle und anders als alle anderen ist.

Antragssteller: Marcel Wiebach (Junge Linke. Linksjugend ['solid] KV Wittenberg)

Satzung §5 – alt und neu

Der neue §5 der Bundessatzung (mit den Änderungen des Parteitages):

§ 5 Gastmitglieder

(1) [....]

(2) Nicht auf Gastmitglieder übertragbare Rechte sind:

a. das Stimmrecht bei Mitgliederentscheiden,
b. das Stimmrecht bei Entscheidungen über Satzungsangelegenheiten, über Finanzordnungen, Finanzpläne, die Verwendung von Finanzen und Vermögen und über Haftungsfragen,
c. das aktive und passive Wahlrecht. Nicht davon berührt ist das Recht bei Wahlen zu Parlamenten, kommunalen Vertretungskörperschaften und sonstigen öffentlichen Ämtern nominiert zu werden.

(3) [... ] (5)

Der alte §5 (vor dem Bundesparteitag)

§ 5 Gastmitglieder

(1) [....]

(2) Nicht auf Gastmitglieder übertragbare Rechte sind:

a. das Stimmrecht bei Mitgliederentscheiden,
b. das Stimmrecht bei Entscheidungen über Satzungsangelegenheiten, über Finanzordnungen, Finanzpläne, die Verwendung von Finanzen und Vermögen und über Haftungsfragen,
c. das passive Wahlrecht bei Wahlen zu Vorständen, Schieds- und Finanzrevisionskommissionen sowie bei Wahlen zu Vertreterversammlungen zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für Parlamente und kommunale Vertretungskörperschaften
d. und das aktive Wahlrecht bei der Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für Parlamente und kommunale Vertretungskörperschaften

(3) [....] (5)

Weltweiter Aktionstag für echte Demokratie am 15. Oktober - ein historischer Tag?

(rf) Es ist nicht weit hergeholt, zu behaupten, der 15. Oktober 2011 hätte eine historische Dimension erreicht. Proteste, Demonstrationen und Aktionen in über 1000 Städten in mehr als 80 Ländern sind beispiellos. Millionen von Menschen empörten sich am Samstag, Millionen von Menschen nahmen sich die Straßen und Plätze und zeigten, dass sie eine andere Welt wollen - #globalchange.  

Sie alle eint das überwältigende Gefühl der Ohnmacht gegenüber den Herrschaftsstrukturen auf diesem Planeten. Eine Welt, in der wenige Menschen viel zu viel Macht und Einfluss haben, in der ganze Staaten und Bevölkerungen abhängig sind von Finanzmärkten und den fragwürdigen Entscheidungen von Rating-Agenturen, in der Demokratie nur als Feigenblatt missbraucht wird - diese Welt wollen sie verändern.

Am 15. Mai besetzten mehr als 300.000 Spanier_innen den „puerta del sol“ im Herzen Madrids. Sie ließen sich nicht vertreiben, kampierten wochenlang, entwickelten eine beeindruckende Infrastruktur und erprobten Demokratie von unten. „Democracia real YA“ – Echte Demokratie Jetzt! „Wir sind keine Ware in den Händen von Politikern und Bankern“. Diese „Bewegung der Empörten“ fand iu. A. Inspiration im Bestseller „Empört euch!“ des französischen Resistance-Kämpfers Stephane Héssel, das in einigen Passagen durchaus kritikwürdig ist, und entfachte eine Welle des Protestes, die nun über den gesamten Globus geschwappt ist. Noch im Mai versammelten sich tausende Franzosen und Französinnen, Tschech_innen, Italiener_innen und Griech_innen auf ihren öffentlichen Plätzen. 

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Gemeinsamer Aufruf

Banken in die Schranken!

Europa steckt in einer tiefen ökonomischen Krise. Weltweit sind zahlreiche weitere Länder von Ansteckung bedroht. Doch gerettet werden wieder nur die Banken, mit vielen Milliarden an Steuergeldern. Es drohen noch höhere Staatsschulden und weitere Sparprogramme zu Lasten der Armen und der Steuerzahler. Zukunftsinvestitionen in Umwelt und Bildung bleiben auf der Strecke.

Wir sind empört – und wir sind viele. Wir wissen: Die Macht der Banken und Finanzmärkte wurde keineswegs gebrochen – im Gegenteil. Von den Rettungsmaßnahmen profitieren nur wenige und es ist keine Änderung in Sicht!

Was in den letzten Jahren versäumt wurde, muss jetzt endlich nachgeholt werden. Das Wohl der Menschen, nicht der Unternehmen muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für grundlegende Konsequenzen zu sorgen.

Banken entmachten!

Großbanken müssen in kleinere Einheiten aufgeteilt werden, so dass sie ohne Rückgriff auf Steuermittel für ihre Verluste geradestehen müssen. Keine Bank darf so groß sein, dass ihre drohende Pleite die Allgemeinheit erpressbar macht! Das riskante Investmentbanking muss komplett vom normalen Bankgeschäft getrennt werden. Undurchsichtige, spekulative Finanzprodukte gehören verboten, Spekulation mit Agrarrohstoffen darf nicht länger den Hunger in der Welt verschärfen.

Reichtum umverteilen!

Die Profiteure der bisherigen Rettungsschirme müssen endlich angemessen an den Kosten der Krise beteiligt werden. Dazu brauchen wir eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen sowie eine Finanztransaktionssteuer, deren Erträge für Armutsbekämpfung, Klimaschutz oder globale soziale Mindeststandards eingesetzt werden.

Demokratie erkämpfen!

Die Vorherrschaft der Finanzmärkte setzt demokratische Gestaltungsmöglichkeiten außer Kraft. Der übermächtige Einfluss der Finanzlobby muss offengelegt und zurückgedrängt werden. Statt sozialer Spaltung setzen wir uns ein für ein demokratisches, solidarisches Europa.

Am 12. November wollen wir mit vielen tausenden Menschen das Frankfurter Bankenviertel und das Berliner Regierungsviertel umzingeln und verlangen von der Politik grundlegende und langfristige Veränderungen! Wir fordern alle Menschen, die sich – wie wir – um die Zukunft unserer Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft sorgen, dazu auf, sich unseren Protesten anzuschließen.

Die Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt sowie Linksjugend ['solid] & SDS Magdeburg unterstützen diesen Aufruf. Wir rufen dazu auf, sich an den Umzingelungsaktionen zu beteiligen und unterstützen die Regierungsviertelumzingelung in Berlin aktiv. Wir treffen uns 8.45 Uhr vor dem Haupteingang des Hauptbahnhofes Magdeburg, um den Zug 09.06 nach Berlin zu nehmen, wo die Aktion 12.30 Uhr beginnen wird!

Weitere Infos zur Anreise

Zur Webseite des Bündnis

2. Tagung des 3. Landesparteitages

Am vergangenen Wochenende fand die 2. Tagung des 3. Landesparteitages statt. Der Leitantrag  "Freiheit und Sozialismus" wurde mit überwältigender Mehrheit abgesegnet, ebenso wie der Änderungsantrag des Landesparteitages an den Bundesparteitag im Oktober, wo das neue Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE verabschiedet werden soll.

Wahlen (u.A.) des neuen Landesvorstandes

Der Jugendverband war in vielfältiger Art und Weise vertreten. Zunächst freuen wir uns über die Wahl Marcel Wiebachs, des auf dem Landesjugendtreffen in's Rennen geschickten Jugendverbandvertreters, in den Landesvorstand! Marcel ist seit 10 Jahren politisch engagiert und möchte sich im neuen Landesvorstand explizit um die Interessen des Jugendverbandes und die Themenfelder Rechtsextremismus, Migration und politische Bildung kümmern. Seine Kandidaturrede könnt ihr euch hier durchlesen.

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Die Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt und die Magdeburger Jugendgruppen Linksjugend ['solid] Magdeburg und SDS.Die Linke Magdeburg unterstützen folgenden Aufruf:

"Empört Euch!

Echte Demokratie Jetzt! Magdeburg - ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration für echte Demokratie, mehr Beteiligung und mehr Mitbestimmung auf. Am 15. Oktober gibt es weltweite Demonstrationen der „Bewegung der Empörten“, Magdeburg beteiligt sich an diesem Aktionstag mit einer Vielzahl an Ideen. Sei dabei beim größten demokratischen Kunstprojekt, äußere deinen bisher stillen Protest am offenen Mikrofon oder der Empörungstafel, beteilige dich mit deinen Vorstellungen an der Wünschewand. Zusätzlich gibt es bezahlbares Essen aus aller Welt, Musik und zahlreiche Info-Stände.

Wir sind keine Partei, kein Verein, keine Organisation, wir sind Teil einer internationalen Demokratiebewegung! Wir sind nicht hierarchisch, haben keine Chefs. Wir sind emanzipatorisch und fordern Teilhabe für ALLE Menschen. Wir sind eine rEvolutionäre Bewegung, eine soziale Bewegung, eine Menschen- und Bürgerrechtsbewegung. Wir distanzieren uns von autoritären Theorien, Glaubensbekenntnissen und Dogmatismus.

Komm am 15. Oktober zur Wiese am Ulrichplatz und empöre dich!

Bei uns haben rassistische, faschistische, sexistische, nationalistische, homophobe und andere menschenverachtende Äußerungen nichts verloren. Wir behalten uns im Falle einer Missachtung dessen den Ausschluss von der Veranstaltung vor und machen von unserem Hausrecht Gebrauch.
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Zeit: 15.10.2011 ab 14.00 Uhr
Ort: Wiese am Ulrichplatz"

Nach dem Landesjugendtreffen ist vor dem Landesjugendtreffen

(rf) 80 linke Jugendliche und Junggebliebene Genoss_Innen, Mitglieder der Linksjugend ['solid] und Sympathisant_innen besuchten am Wochenende vom 02. bis zum 04. September das diesjährige Landesjugendtreffen der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt. Einen grandiosen Auftakt bot der Berliner Rapper Tapete mit seinem Kompagnon Crying Wölf, bevor dann Party und Disko angesagt war.  

Nach reichlich kurzem Schlaf starteten wir dann in den vollgepackten ersten Workshop-Tag. Antirepressions- und Verknotungsübungen vor dem Mittagessen? Wer auf dieses spannende Demo-Training keine Lust hatte, konnte sich bei Michael Schulze von Glaßer informieren, wie die Bundeswehr unsere Schulen agitiert und dabei gnadenlos verschweigt, dass es sich bei diesem Job um einen tödlichen handelt. Auch die Debatte zu unserem künftigen Parteiprogramm fand ihren Platz, als Referentin konnten wir hier die Linksjugend-Bundessprecherin Julia Range begrüßen. (weiterlesen)

Herbstakademie 2011

Kurzweilig und informativ: Medienpolitisches Podiumsgespräch

Von Maria Barsi (Quelle: http://www.linke-journalisten.de/?p=2681)

„Seltsam unpolitisch – wie informiert sich Sachsen-Anhalt“ war das Thema des Podiumsgesprächs zum Abschluss der LiMaregional am 10. September in der Otto- von Guericke-Universität zu Magdeburg. Wieso eigentlich interessierten sich so wenige Bürger für die Politik? Liegt es an den Medien, an den Politikern, an der Wirtschaft? Moderator Sergej Lochthofen, freier Journalist und ehemaliger Chefredakteur der Tageszeitung „Thüringer Allgemeine“, provozierte, polemisierte und legte sichtlich vergnügt immer wieder den Finger in die Wunde, an der Fernseh-, Radio-, Internet- und Zeitungsmacher, nicht zuletzt Politiker lecken. Das war auch nötig, denn die Diskutierer gingen das Thema vorsichtig an. Bis auf Uwe Gajowski vom Deutschen Journalistenverbandes Sachsen-Anhalt, der es nicht für verwunderlich hält, wenn politische Themen in lokalen wie regionalen Medien kaum noch kritisch und tiefgründig aufbereitet würden. Schließlich sei doch unbestritten, dass der Journalist als Träger der Pressefreiheit in Sachsen-Anhalt nicht mehr wirtschaftlich unabhängig sei, was er am Beispiel der Magdeburger „Volksstimme“ festmachte.

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Es wurde getanzt, gerappt, gehoppst, gekuschelt, geküsst, gegessen, geraucht, getrunken, gefeiert, geworkshopt, gesprochen, gelacht, gelackmeiert, gebadet, gejoggt, diskutiert, debattiert, gestritten, sich vertragen, mit Worten jongliert, alarmiert, podiert, Politik gemacht, erlebt, gelebt, genossen, gegendert, ausgewählt, gegrillt, geschlafen - nur kurz

Das Landesjugendtreffen war großartig, phänomenal, spannend, einfach toll! 80 Genoss*innen, Sympathisant*innen, Freund*innen, 12 Workshops, tolle Referent*innen, cooler Act mit Tapete und dem bösen Wolf, spannendes Podium, herrliches Camp, fetzige Disco!

Wir schreiben derzeit an einem Bericht und tragen die Film- und Fotoaufnahmen zusammen. Wir würden uns freuen, von euch ein paar Statements und Eindrücke sowie Fotos zu bekommen, die wir in den Bericht einbauen können. Meldet euch bei der "Camp-Fee" Robert via jugend@dielinke-lsa.de

Vom 23.-25. September findet ein Aktionskletter-Seminar
bei Berlin statt.

Ein Wochenende lang gibt's das ganze Know-How
für eine gelungene Keltteraction.
Anmelden könnt ihr euch auf www.linksjugend-solid.de

Seminar: Aktionsklettern

Aufbauend auf die „Schnupperkurse“ auf den Pfingst- und Sommercamps
der letzten Jahre, wollen wir nun an einem ganzen Wochenende die
Ausbildung in Klettertechniken und den Aufbau einer aktionsfähigen
Klettergruppe angehen.

Inhalte sollen sein:
– Geschichte des Aktionskletterns
– Kenntnis um das Material
– Knotenkunde
– sicherer Umgang im und mit dem Seil
– Erste Hilfe und Rettung im Seil
– TeamerInnenschulung für Schnupperkurse (Grundaufbau, Umgang mit EinsteigerInnen)
– Gruppenverhalten bei Aktionen bzw. koordiniertes Aktionsklettern
– Umgang mit Funkgeräten bei Aktionen
– Diskussion zum Aktionskonsens einer Klettergruppe

Termin: 23.09. 18Uhr bis 25.09 ca. 16Uhr
Ort: Projekthaus Babelsberg
Beitrag: 10,00 €

Anmelden könnt ihr euch auf der Webseite
des Bundesverbandes www.linksjugend-solid.de

Am morgigen Mittwoch soll Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Kaiser-Otto-Preis der Stadt Magdeburg geehrt werden.

Laut Begründung der Jury habe Merkel sich „in herausragender Weise um die Verständigung unter den europäischen Völkern verdient gemacht.“ Diese Auffassung teilen die sachsen-anhaltischen Landesverbände der Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend nicht und fordern: „Kein Preis für Angela!“

Nach Meinung der politischen Jugendverbände war die Europa-Politik der Kanzlerin in den letzten Monaten vom Populismus gegenüber den südlichen Mitgliedsländern sowie Versäumnissen in der Euro-Krise geprägt. Ihre Verständigung in Sachen Hilfspaket legte sich in übertriebenen Aussagen nieder, in denen sie den Griechen und Portugiesen vorwarf, dass diese zu früh in Rente gehen und zu viel Urlaub nehmen würden. Sie vergisst dabei nicht nur die Tatsache, dass die Deutschen im europäischen Vergleich die meisten Urlaubstage haben, sie reißt zudem noch den Zusammenhalt der europäischen Völker auseinander und mindert die Akzeptanz der Hilfspakete in der Bevölkerung.

Statt mit Hilfe von konstruktiven Ideen Europa durch diese schweren Zeiten zu leiten, scheinen die Bildung einer vermeintlichen europäischen Wirtschaftsregierung und die klare Ablehnung Angela Merkels der Eurobonds eher ein Zugeständnis an ihren Koalitionspartner FDP zu sein und der Rettung ihrer Koalition zu dienen. Angesichts dieser Tatsachen scheint die Vergabe des Kaiser-Otto-Preises an Angela Merkel in den Augen der Jusos, Grünen Jugend und der Linksjugend als frag- und unglaubwürdig.

smash homophobia - Liebe verdient Respekt!

Die Magdeburger Linksjugend ['solid] Gruppe beteiligt sich in diesem Jahr mit einem eigenen Stand am Cristopher Street Day in Magdeburg. Mit unserer "Toleranz ist kostBAR" treten wir ein für ein toleriertes, offenes und akzeptiertes Liebesleben gleichgeschlechtlicher Paare und nicht zuletzt deren rechtliche Gleichstellung, denn noch immer werden schwule und lesbische Ehepaare in dieser und vielerlei anderer Hinsicht benachteiligt. Immer wieder schlägt ihnen offene Ablehnung und Hass entgegen, dabei geht es hier um Menschen, die einander lieben! Insbesondere Magdeburgs Oberbürgermeister Trümper "glänzte" im  Vorfeld der Organisation des CSD mit zur Schau gestellter Ablehnung, indem er sagte, das Hissen dder Fahne vom Rathaus sei nie und nimmer möglich, auch nicht beim nächsten Versuch im nächsten Jahr. Glücklicherweise konnte der öffentliche Druck und ein klares Votum im Stadtrat wett machen, was der OB anrichtete: die Regenbogen-Flagge wurde am 14.08. erstmals vorm Rathaus gehisst!

In diesem Sinne noch ein Musiktipp von Sookee und Tapete (letzteren gibt es dann demnächst auf dem Landesjugendtreffen zu sehen): "Wie kann man hassen, dass Menschen sich lieben? [..]" - "Pro Homo"

Kommt vorbei und feiert mit uns :)

Los geht's 13.00 Uhr mit der Straßenparade ab dem Neustädter Bahnhof. Das Straßenfest in der Liebigstraße beginnt dann 15.00 Uhr, ab dann sind wir auch am Start!

Democracia Real YA!

Tausende sind zurzeit wieder auf der Straße, doch nicht in Nordafrika, was angesichts der Ereignisse in den letzten Monaten wahrscheinlich erscheint, sondern mitten in Europa.

In Spanien demonstrieren seit Tagen tausende von Menschen, sie besetzen zentrale Plätze, wie in Madrid den Puerta de Sol, oder finden sich immer wieder zu spontanen Kundgebungen zusammen.

Die „Movimiento 15-M“ (Bewegung des 15.Mai), welche sich selbst als Democracia Real YA! (Echte Demokratie, Jetzt!) bezeichnet, geht auf die Straße, um gegen Korruption, neoliberale Sparpolitik und die etablierte politische Klasse, um für Arbeit, Bildung und politische Teilhabe zu kämpfen. Denn Spanien ist z.B. trauriger Spitzenreiter in der Arbeitslosenstatistik in Europa. Inzwischen sind über 21% der spanischen Bevölkerung ohne Arbeit, besonders aber bei den Jugendlichen ist die Situation prekär, hier liegt die Quote sogar bei 45%. Egal ob gut ausgebildet, mit einem Studienabschluss in der Tasche, die jungen Erwachsenen finden keine Arbeit oder oft nur befristete Stellen zu schlechten Bedingungen.

Im Zuge der Finanzkrise wurde auch Spanien ein hartes Spar-Diktat auferlegt. Unter Regierungschef Zapatero hat die sozialistische Partei PSOE Rentenzahlungen eingefroren, das Kindergeld gestrichen und tausende Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut. Die konservative PP versucht als Veto-Spieler politische Prozesse zu behindern.

Der Protest der sich in Spanien formiert, richtet sich aber nicht allein gegen den Sparzwang der EU, es ist keine Generalabrechnung mit der Regierung.

Die Protestbewegung greift das ganze System der Scheindemokratie im Kapitalismus an. Einzelne Parteien sind hier nicht Grund des Zorns, das gesamte Parteiensystem steht auf den Prüfstand, mit ihm die PolitikerInnen, die dieses System tragen und selbst nur nach Macht streben, anstatt für das Wohlergehen derer, die sie in den Parlamenten vertreten sollen, zu sorgen.

Und das wird nicht nur von perspektivlosen Jugendlichen angeprangert, wie viele Medien gern berichten. Die Masse der Demonstrierenden ist keineswegs eine homogene Gruppe. Hier gehen jung und alt, AkademikerInnen und SchulabbrecherInnen gemeinsam auf die Straße, der Protest wird also von einer sehr breiten Bevölkerungsschicht getragen.

Doch noch weiß die Regierung nicht so recht mit ihren rebellierenden BürgerInnen umzugehen. Sowohl die PSOE, als auch die PP haben Verständnis für die Begehren der Protestierenden geäußert.

Gleichzeitig wurden aber Demonstrationsverbote angeordnet. Am Wochenende waren in Spanien Kommunalwahlen - die regiereden PSOE erlebte ein Debakel - , angeblich sollten mit den Verboten der reibungslose Ablauf der Wahlen gewährleistet sowie die Beeinflussung von WählerInnen verhindert werden. Eine sehr fadenscheinige Ausrede, um den unbequemen Protest zu unterdrücken.

Denn was in Spanien nach der Wahl geschehen wird, ist im Moment noch nicht absehbar. Der Protest soll weitergehen, ein Signal für ganz Europa sein und die Menschen in anderen Ländern mitnehmen, auch in Deutschland nicht undenkbar.

Spanische Kritikpunkte sind auch auf Deutschland übertragbar. Es wird an den Menschen vorbei regiert, Protest ignoriert, die Demokratie weiter ausgehöhlt.

Es bleibt abzuwarten, wie die Situation in Spanien sich entwickelt, doch schon jetzt ist es gut zu sehen, dass sich in ersten europäischen Ländern ein breiter Protest gegen die vorherrschenden Bedingungen äußert - auch in Deutschland!

Kritisch anzumerken ist, dass sich DIE LINKE bisher noch gar nicht zu den Ereignissen geäußert hat, obwohl diese Bewegung ein wichtiger Schlüsselmoment sein kann, auf dem Weg, Positionen und Veränderungen in die Gesellschaft zu tragen, wie sie auch die Partei vertritt, zumal sich die Entwicklungen quasi vor unserer Haustür oder, um mit dem Bild „ein Haus Europa“ zu sprechen, in unserem Wohnzimmer abspielt.

Wir, die Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt solidarisieren uns aber mit den Menschen, die in Spanien ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und sich ihr Leben nicht mehr von korrupten PolitikerInnen und scheindemokratischen Verhältnissen diktieren lassen wollen.

El Pueblo unido jamas sera vencido!

(ag)

Der zweite Sonntag ist für viele Linke ein wichtiger erster Termin in jedem Jahr. An diesem Tag findet das traditionelle Gedenken an die ermordeten Sozialisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Etwa 40.000 Menschen besuchten am vergangenen Sonntag die Gedenkstätte Berlin/ Friedrichsfelde. Hier sind neben den Namensgebern der jährlichen Demonstration auch andere Sozialisten wie Erich Weinert und Luise Zietz  beerdigt.

Den ganzen Tag über besuchten Linke aus den verschiedensten Spektren den Friedhof und legten an den Gedenktafeln rote Nelken nieder, um der Ermordung  Karl Liebknechts und Rosa Luxemburg vor 92 Jahren zu gedenken. Aber auch um zu zeigen, dass auch nachdem fast ein Jahrhundert vergangen ist, der Wunsch nach einer sozialistischen Gesellschaft nach wie vor aktuell ist, vielleicht aktueller denn je.

So stand die traditionelle Demonstration, zu der die Partei DIE LINKE aufgerufen hatte, unter dem Motto „Gegen die Herrschaft des Kapitals“ und konnte mit ca. 10.000 TeilnehmerInnen einen starken Besucherzuwachs verzeichnen.

Die verteilten Flugblätter und Zeitungen zeigten das breite inhaltliche Spektrum der auf der Demo vertretenen Gruppierungen. Von gemäßigt-sozialistisch vertretenen Positionen bis zu Hard-Liner Kommunisten war inhaltlich alles auf der Kundgebung zu finden.

Der größtenteils friedliche und freundliche Umgang der DemonstrantInnen untereinander zeigte, dass viele schon begriffen haben, dass gemeinsame Ziele, Gerechtigkeit und soziale Gleichheit, auch gemeinsame Arbeit bedeuten. Denn wenn selbst innerhalb unserer Bewegung unüberwindbare Feindseligkeiten herrschen, können wir den Angriffen von außen auf Dauer nicht bestehen. Das hatte Rosa Luxemburg schon 1899 in ihrer Schrift „Sozialreform oder Revolution“ erkannt. Dass der Feind zwar nicht innerhalb der eigenen Reihen steht, wohl aber im eigenen Land, ist auch keine Beobachtung unserer Tage, sondern ein Ausspruch Karl Liebknechts. Es wird also deutlich, dass ihre Ideen nicht nur von großer Bedeutung für uns sind, sondern auch immer noch eine überraschende Aktualität besitzen.

Für einige war das nur der erste Teil des linken Jahresauftakts.

Am Montag folgte dann nämlich der offizielle Jahresauftakt der Partei DIE LINKE. Im Berliner Congress Center wurden die geladenen Gäste mit Reden und einem kulturellen Rahmenprogramm auf dieses mit sieben Landtagswahlen doch so wichtige politische Jahr 2011 eingestimmt.

Zuerst sprach Partei-Chefin Gesine Lötzsch, die mit ihren Äußerungen zum Kommunismus in einem jungeWelt-Interwiew vergangene Woche für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat. In ihrer Rede erläuterte sie noch einmal ihre Aussagen und betonte, dass der demokratische Sozialismus, wie er auch im Entwurf zum Parteiprogramm festgeschrieben ist, erklärtes Ziel der LINKEN ist. Sie kritisierte auch die mediale Hetze der bürgerlichen Presse, allen voran des SPIEGEL, der durch falsche Anschuldigungen eine Kommunismusdebatte völlig zu unterdrücken versucht. Für Lötzsch ist die LINKE im Moment die einzige demokratische  Partei in Deutschland.

Zweiter Redner war Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi. Er sprach zu der großen Bedeutung der Landtagswahlen in diesem Jahr, die für die Positionen der LINKEN große Schubkraft haben könnten. Aber auch sollten wir die Wahlen als Chance begreifen, die Politik in der Bundesrepublik endlich auf einen gerechteren und sozialeren Weg voranzubringen.

Er kritisierte scharf die Politik der im Bundestag vertretenen Parteien. Die FDP hätte sich durch ihre unsoziale Politik selbst „überflüssig“ gemacht, von den Grünen habe mensch auch eher wenig zu erwarten. Am härtesten fiel die Kritik an der SPD aus, die sich selbst als „links“ bezeichne, jedoch jegliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen, ja eher mit der Union paktiere.

Das kulturelle Rahmenprogramm gestaltete die Band „Sebastian Lohse & Die feine Gesellschaft“, die mit kritischen Texten gut zur Stimmung der Veranstaltung passten.

Auch die sieben Spitzenkandidaten zu den Landtagswahlen hatten kurz die Möglichkeit, sich und ihre Positionen vorzustellen. Der Ministerpräsidents-Kandidat Sachsen-Anhalts, Wulf Gallert, betonte, dass es wichtig sei, Betreuungsangebote für Kinder weiter auszubauen und allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zur Bildung zu ermöglichen.

Den Abschluss des politischen Jahresauftakts bildetete eine Rede des Partei-Vorsitzenden Klaus Ernst. Er forderte, dass interne Grabenkämpfe innerhalb der LINKEN überwunden werden müssen, da wir nur geeint den Herausforderungen in diesem Jahr gewachsenen sein können. Auch bestärkte er die Hoffnung, in diesem Jahr endlich ein Parteiprogramm beschließen zu können, dass den hohen Ansprüchen der Parteimitglieder gerecht wird.

Dann fand der Neujahrsempfang der Bundestagsfraktion statt, bei der in gelöster Stimmung Zeit zum Diskutieren und persönlichen Kennenlernen, auch der „Politprominenz“ war.

Insgesamt präsentierte sich die LINKE an diesen Tagen in kämpferischer Stimmung, denn sowohl der große Teilnehmerzuwachs bei der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration, so wie das große Interesse an dem politischen Jahresauftakt zeigt, dass immer mehr Menschen in diesem Land sich nicht mehr den Gegebenheiten anpassen wollen, unzufrieden mit der ungerechten und unsozialen Politik der Herrschenden sind und gewillt sind, für eine bessere Gesellschaft sowohl parlamentarisch in Wahlkämpfen, aber auch außerhalb der Parlaments, in Demonstrationen und anderen Veranstaltungen, zu kämpfen.

Auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt am 20.11.2010 in Halle haben die Mitglieder den LandessprecherInnenrat (LSPR) sowie Delegierte für den Länderrat (LR), den Bundeskongress (Buko) und den Landesparteitag der Partei DIE LINKE gewählt.

Weiterhin wurde Melanie Heyner als neues Mitglied für den Landesausschuss der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt für die ausgeschiedene Claudia Bluhm gewählt.

Mehr erfährst du in der unten befindlichen Presseerklärung des Landesverbandes.